SPD setzt große BAföG-Erhöhung durch

BAföG - Chancengleichheit seit 1971
SPD Bundestagsfraktion

01. August 2019

Über steigende BAföG-Sätze freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner, da diese nun mehr jungen Menschen den Zugang zu BAföG ermöglichen

Am heutigen 1. August 2019 tritt die 26. BAföG-Novelle (Bundesausbildungsförderungsgesetz) in Kraft und damit deutlich gestiegene Fördersätze und höhere Einkommensgrenzen, bis zu welchen Studierenden sowie Schülerinnen und Schüler unterstützt werden. „Davon werden zukünftig mehr Geförderte profitieren. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit im Bildungswesen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner. „Egal, ob Ausbildung oder Studium: Jungen Menschen müssen alle Wege offen stehen.“ In den letzten Jahren sind immer weniger Schülerinnen, Schüler und Studierende durch das BAföG gefördert worden. Brunner ist froh, dass dies nun ein Ende hat: „Steigende Einkommen der Eltern haben dazu geführt, dass junge Menschen keinen Förderanspruch mehr hatten, obwohl natürlich gleichzeitig die Lebenshaltungskosten gestiegen sind. Hinzu kommen komplizierte Antragsverfahren und die Angst vor Schulden, die junge Menschen vom BAföG-Antrag abgeschreckt haben. Zudem sind die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten dramatisch gestiegen. Und immer mehr Studierende erziehen Kinder. Deswegen haben wir das BAföG umfassend verbessert.“ Jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters werden die Bedarfssätze erhöht. Zum 1. August treten folgende Änderungen in Kraft: Der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, wird um 30 Prozent angehoben: von derzeit 250 Euro auf 325 Euro. Auch der BAföG-Zuschlag zur Krankenversicherung berücksichtigt künftig die seit der letzten Anpassung gestiegenen Kosten. Außerdem können sich BAföG-Empfangende, die Kinder erziehen oder nahe Angehörige pflegen, über bessere Leistungen freuen. Um Verschuldungsängsten entgegenzuwirken, gibt es nun einen Schuldenschnitt nach 20 Jahren, wenn der Kreditanteil nicht zurückgezahlt werden konnte. Insgesamt steigt der Förderhöchstsatz beim BAföG so von 735 Euro auf 861 Euro monatlich. Die Einkommensfreibeträge steigen in drei Stufen. Der Freibetrag für das eigene Vermögen von Auszubildenden steigt ebenfalls. „Ausbildung darf nicht am Geld scheitern“, betont Brunner abschließend. Das BAföG wird jetzt wieder eine echte Alternative zum Nebenjob und ermöglicht es den Geförderten, sich voll auf ihre Ausbildung zu konzentrieren“

In den letzten Jahren sind immer weniger Schülerinnen, Schüler und Studierende durch das BAföG gefördert worden. Brunner ist froh, dass dies nun ein Ende hat: „Steigende Einkommen der Eltern haben dazu geführt, dass junge Menschen keinen Förderanspruch mehr hatten, obwohl natürlich gleichzeitig die Lebenshaltungskosten gestiegen sind. Hinzu kommen komplizierte Antragsverfahren und die Angst vor Schulden, die junge Menschen vom BAföG-Antrag abgeschreckt haben. Zudem sind die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten dramatisch gestiegen. Und immer mehr Studierende erziehen Kinder. Deswegen haben wir das BAföG umfassend verbessert.“ Jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters werden die Bedarfssätze erhöht.

Zum 1. August treten folgende Änderungen in Kraft:

  • Der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, wird um 30 Prozent angehoben: von derzeit 250 Euro auf 325 Euro.

  • Auch der BAföG-Zuschlag zur Krankenversicherung berücksichtigt künftig die seit der letzten Anpassung gestiegenen Kosten.

  • Außerdem können sich BAföG-Empfangende, die Kinder erziehen oder nahe Angehörige pflegen, über bessere Leistungen freuen.

  • Um Verschuldungsängsten entgegenzuwirken, gibt es nun einen Schuldenschnitt nach 20 Jahren, wenn der Kreditanteil nicht zurückgezahlt werden konnte.

  • Insgesamt steigt der Förderhöchstsatz beim BAföG so von 735 Euro auf 861 Euro monatlich. Die Einkommensfreibeträge steigen in drei Stufen. Der Freibetrag für das eigene Vermögen von Auszubildenden steigt ebenfalls.

„Ausbildung darf nicht am Geld scheitern“, betont Brunner abschließend. Das BAföG wird jetzt wieder eine echte Alternative zum Nebenjob und ermöglicht es den Geförderten, sich voll auf ihre Ausbildung zu konzentrieren“

PM Brunner BAFÖG (PDF)