Am 11. Mai 2019 findet zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt

08. Mai 2019

Dabei informieren Gemeinden deutschlandweit bei Veranstaltungen die Bürger*innen über ihre Städtebaumaßnahmen und -ziele. Der Neu-Ulmer Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner begrüßt das Förderungsprogramm.

Wie Brunner erklärt, trage die Städtebauförderung seit Jahrzehnten entscheidend zur Entwicklung der Städte und Gemeinden bei. Fast die Hälfte der Bundesmittel komme dabei gegenwärtig dem ländlichen Raum zugute, was hinsichtlich des Bevölkerungsanteils eine überproportionale Berücksichtigung darstelle. „Dies ist besonders für Regionen wie die unsere eine sehr gute Nachricht“, so Brunner.

Seit die SPD im Bund wieder an der Regierung beteiligt ist, haben sich die Bundes-finanzhilfen stark vergrößert. Dies sei auch im Wahlkreis Neu-Ulm deutlich ersichtlich: „In den Jahren 2009 – 2013 haben die Fördermittel nie eine Miollionen Euro überschritten, lagen meist sogar deutlich darunter. Seither steigen die Beträge erheblich an, letztes Jahr waren es ca. zwei Millionen Euro“, wie der Abgeordnete betonte.

Auch zukünftig benötigten die Kommunen eine starke Städtebauförderung. Diese Woche werde im Bundestag der Antrag „Städtebauförderung – Eine Erfolgsgesichte für Bürgerinnen und Bürger vor Ort“ der Koalitionsfraktionen beraten. Dieser unterstreiche die Errungenschaften der letzten Jahre. Die Förderung soll in dieser Legislaturperiode weiterentwickelt werden, um strukturschwache Regionen und die Zusammenarbeit von Kommunen gezielter zu unterstützen. Mit der Weiterentwicklung könne den aktuellen Herausforderungen des Klimawandels, der Digitalisierung und den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüchen begegnet werden. „Wir wollen in der Stadt wie auf dem Land lebenswerte Verhältnisse, bessere soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum. Die Städtebauförderung hilft dabei, Ungleichheiten zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost und West abzubauen“, so Brunner abschließend.

PM MdB Brunner Tag der Städtebauförderung (PDF)