5 Fragen - 5 Antworten

Karl-Heinz Brunner

Die SPD-Mitglieder haben in einer Online-Umfrage fünf Fragen ausgewählt, die für sie von größter Bedeutung sind. Meine Antworten möchte ich hier vorstellen:

Was ist Deine Antwort auf die Klimakrise?

Die Klimakrise muss gemeinschaftlich gemeistert werden. Unsere Umwelt ist unsere Existenzgrundlage, ihr Erhalt muss uns allen wichtiger werden! Wir müssen:

  • Alles dafür tun, die gemeinsamen Klimaziele von Paris zu erreichen.

  • Den Kohlekompromiss ohne Abstriche umsetzen!

  • Forschung und Entwicklung sowie den Einsatz neuer klima- und ressourcenschonender Technologien stärker fördern.

  • Unsere Wirtschaft nachhaltig ausrichten! Unternehmerisches Handeln darf nicht nur auf monetäre Ergebnisse sondern muss auch auf die Schonung von Klima und Ressourcen ausgerichtet werden.

Deutschland kann und muss hier eine Vorreiterrolle einnehmen. Guter Klimaschutz ist der Exportschlager der Zukunft.

Wie stoppen wir die weitere Spaltung unserer Gesellschaft angesichts einer weiter steigenden Vermögenskonzentration in den Händen einiger Weniger?

Es kann nicht sein, dass Arbeit höher besteuert wird als Kapitalerträge. Arbeit heißt Leistung und Wertschöpfung und das bringt unserer Gesellschaft mehr als wenn jemand einfach nur sein Geld für sich arbeiten lässt. Also: Besteuerung des Finanzhandels und eine Erbschaftssteuer, die das Vererben hoher Vermögen zum Nutzen der Gesellschaft besteuert. Genossenschaften sind ein Weg, Vermögen wieder auf Viele zu verteilen. Daher müssen Genossenschaften weiter gefördert werden und eine breitere gesellschaftliche Anerkennung als Wirtschaftsunternehmen erhalten.

Wie kann die SPD ein eigenständiges Profil gewinnen?

Im 20. Jahrhundert war der breite Zugang zu Bildung das sozialdemokratische Aufstiegsversprechen an die Gesellschaft. Diese Vision müssen wir ins 21. Jahrhundert übersetzen. Das heißt: Ein zweites Godesberg, auf dem wir ein Parteiprogramm erarbeiten und verabschieden, das Antworten gibt auf die wichtigen Fragen von heute und morgen. Ich will eine Gesellschaft, in der alle gleichberechtigt und frei zusammen und füreinander leben können. Dafür müssen wir wieder eigene Themen setzen und nicht den Themen anderer hinterherrennen.

Was gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nicht dem Markt und Renditeinteressen von Konzernen überlassen werden?

Daseinsvorsorge ist kein statischer Begriff, sondern das, was wir in der jeweiligen Zeit zu einem menschenwürdigen Leben benötigen. Aktuell bedeutet dies Bildung, Kultur, Medizin, Transportinfrastruktur und Katastrophenschutz. Wasser- und Energieversorgung gehören als Grundrecht dazu. Genauso benötigt eine moderne Gesellschaft sicheren, schnellen Zugang zu einem sicheren Netz sowie Mobilfunk. Um das zu erreichen ist eine Gewinnorientierung ausgeschlossen.

Für wen wollen wir als SPD künftig Politik machen?

Für alle Menschen in diesem Land, nicht nur für eine bestimmte Klientel.