Eine Woche im Parlament

Montag

In der Regel beginnt eine Sitzungswoche für mich bereits am Sonntagnachmittag, wenn ich in den ICE von Ulm nach Berlin steige. Die Fahrzeit nutze ich zur Lektüre und letzten Vorbereitung auf die Woche im Parlament. Nach der Ankunft geht es meist direkt in meine Wohnung im Berliner Stadtteil Charlottenburg, um am Montagmorgen gleich mit der Arbeit in meinem Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus des Bundestages beginnen zu können.

Oft bin ich schon vor meinen Mitarbeitern im Büro und sichte eingegangene Zuschriften und Einladungen aus den sitzungsfreien Wochen. Gegen 9 Uhr setze ich mich mit meinen Mitarbeitern zusammen und bespreche den Ablauf, die Themen und die Schwerpunkte der Woche im Parlament. Den weiteren Vormittag nutze ich für die Vorbereitung der Sitzungen und für verschiedene Telefonate.

Um 19 Uhr findet die Sitzung der bayerischen SPD-Abgeordneten statt. Zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen setzen wir hier als Landesgruppe die Wochenplanung, insbesondere aus der Perspektive der bayerischen Belange, fort.

Dienstag

Der Dienstag steht für alle Abgeordneten ganz im Zeichen der Fraktion. Der Tag beginnt gegen 7.30 Uhr im Büro, bevor sich um 9.30 Uhr die SPD-Mitglieder des Verteidigungsausschusses zu einer Arbeitsgruppensitzung zusammenfinden. Hier wird die Ausschussarbeit des kommenden Tages vorbereitet und koordiniert. Gelegentlich werden auch Fachreferenten aus dem Verteidigungsbereich eingeladen. Um 10.30 Uhr beginnt bereits die Sitzung der Arbeitsgruppe für Recht und Verbraucherschutz. Da ich in beiden Ausschüssen ordentliches Mitglied bin und damit auch in beiden Arbeitsgruppen aktiv mitarbeiten muss, bedarf es einer gewissenhaften Vorbereitung und genauer Koordination.

Ab 15 Uhr kommt die gesamte Bundestagsfraktion der SPD im Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude zusammen. Hier geht es darum, Gesetzentwürfe und anstehende Themen im Plenum zu diskutieren. Außerdem stellen die Fachpolitiker die Ergebnisse der Arbeitsgruppen vor. In den Abendstunden finden oft sogenannte parlamentarische Abende statt, in denen die Möglichkeit besteht, mit Vertretern von Verbänden oder aus der Wirtschaft ins Gespräch zu kommen.

Während einer Fraktionssitzung im Otto-Wels-Saal. © Deutscher Bundestag / Thomas Imo / Photothek

Mittwoch

Am Mittwoch tagen die Fachausschüsse des Bundestages. Derer gibt es derzeit 25. Sowohl der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz als auch der Verteidigungsausschuss tagen ab 9 Uhr. Deshalb muss ich auch hier auf die Unterstützung meiner Mitarbeiter und gute Vorbereitung bauen. Im Plenum findet mittags die Regierungsbefragung statt. Hier haben die Abgeordneten die Möglichkeit, Fragen an die Bundesregierung zu richten, die in der Regel von den zuständigen Staatssekretären beantwortet werden. Zu unvorhersehbaren und für die Öffentlichkeit wichtigen Fragen können zudem "Aktuelle Stunden" beantragt werden, in denen über diese Themen diskutiert wird.

Donnerstag

Um 9 Uhr beginnen die Plenarsitzungen des Bundestages. Hier werden Anträge und Gesetzentwürfe beraten, an Fachausschüsse überwiesen und verabschiedet. Die Kernzeit mit den wichtigsten Debatten dauert bis etwa 13 Uhr, die Sitzungen gehen in unterschiedlichen Zusammensetzungen aber oft bis weit in die Abendstunden hinein. Zeitgleich zu den Debatten im Plenum finden oft weitere Sitzungen statt, an denen die Fachpolitiker teilnehmen. Daher sind auch selten alle Plätze im Plenum belegt.

Am Donnerstagnachmittag treffe ich außerdem oft Gäste aus dem Wahlkreis zu einem persönlichen Gespräch, die entweder privat in Berlin sind oder an einer der organisierten Informationsfahrten teilnehmen.

Freitag

Am Freitag werden die Plenardebatten fortgesetzt. Die Sitzungen enden normalerweise gegen 16 Uhr. Nach einer kurzen Besprechung mit meinen Mitarbeitern bringt mich der Zug zurück nach Bayern, wo ich abends oft noch eine Veranstaltung vor Ort besuche.