Zur UN-Abrüstungswoche: Waffen müssen schweigen

Quelle: privat

23. Oktober 2020

Anlässlich der morgen beginnenden Abrüstungswoche der Vereinten Nationen unterstützt Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Unterausschuss Abrüstung, den Aufruf von UN-Generalsekretär Guterres nach einem weltweiten Waffenstillstand.

Am 23. März 2020 hatte UN-Generalsekretär Guterres zu einem weltweiten Waffenstillstand aufgerufen, um der Corona-Pandemie gemeinschaftlich als Menschheit begegnen zu können. Doch obgleich er diese Aufforderung im September vor der UN-Generalversammlung wiederholte, fiel die Reaktion bescheiden aus. Für Karl-Heinz Brunner, den abrüstungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist dies ein erschreckendes Zeichen: „Das Wort eines UN-Generalsekretärs hatte früher zurecht Gewicht. Heute scheint sich kaum jemand angesprochen zu fühlen.“

Für den Neu-Ulmer Abgeordneten ist daher klar: „Die Bedeutung der UN muss dringend gestärkt werden, um Frieden zu erreichen. Wir müssen weltweit Überzeugungsarbeit leisten, dass wir gemeinsam stärker sind.“ Deutschland komme hierbei durch seinen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und die Ratspräsidentschaft der EU derzeit eine besondere Rolle zu. Die deutsche Diplomatie unter Außenminister Heiko Maas kämpfe engagiert für Multilateralismus und gewaltfreie Konfliktlösung. Brunner zufolge könne Deutschland diese Rolle jedoch noch glaubwürdiger ausfüllen, wenn zukünftig fragwürdige Rüstungsexporte unterblieben. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu bereits im November 2019 ein Positionspapier mit konkreten Vorschlägen veröffentlicht.

Auch bei diplomatischen Abrüstungsbemühungen seien die Abgeordneten selbst gefragt, wie Brunner deutlich machte. So hat der Unterausschuss Abrüstung im Deutschen Bundestag am 29. Mai 2020 die Abgeordneten im US-Kongress in einem Brief gebeten, sich gegenüber ihrer Regierung für eine Fortsetzung der Mitgliedschaft im Open-Skies-Vertrag einzusetzen. Ebenso hat Brunner den Appell des European Leadership Network (ELN) vom 13. Oktober 2020 an die US-Senats- und Kongressabgeordneten gezeichnet, in welchem für den Erhalt des New-START-Abkommens geworben wird. Derartige Initiativen will der Abgeordnete auch zukünftig anregen und unterstützen.

Letztlich sei allerdings nicht nur die Politik gefordert: „Frieden und Abrüstung gehen uns alle an. Je mehr Menschen sich weltweit dafür einsetzen, desto mehr kann bewegt werden.“ Aus diesem Grund habe die SPD bei der Frage nach einer Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen auch eine breite, transparente Debatte unter Einschluss der Öffentlichkeit durchgesetzt. Brunner betont abschließend: „Diese Debatte wird momentan geführt und ich möchte alle Bürger*innen einladen, sich hier und bei sämtlichen anderen Abrüstungsthemen einzumischen. Zu tun gibt es wahrlich genug!“

Weitere Information zur Abrüstungswoche

Die Abrüstungswoche wird seit 1978 jährlich begangen. Ihr Beginn fällt – klug gewählt – auf den 24. Oktober, den Jahrestag der Gründung der UN. Sie ist ein Symbol für die zentrale Bedeutung, die Abrüstung für die gesamte Menschheit hat und dient dazu, die Thematik weltweit ins öffentliche Licht zu rücken und Abrüstungsinitiativen zu unterstützen.

Positionspapier Rüstungsexporte

ELN-Appell

PM Brunner UN-Abrüstungswoche (PDF, 72 kB)

Teilen